Internetadressen
Homepages von Ämtern, Behörden und Institutionen:
- Patentämter:
Australien http://www.ipaustralia.gov.au
Belgien http://economie.fgov.be/en/themes/intellectual-property
Benelux http:/boip.int/
China http://www.cnipa.gov.cn/ (oder http://www.english.cnipa.gov.cn/)
Dänemark http://www.dkpto.dk
Deutschland http://www.dpma.de
Europa http://www.epo.org
Finnland http://www.prh.fi
Frankreich http://www.inpi.fr
Griechenland http://www.obi.gr
Großbritannien http://www.ipo.gov.uk
Irland http://www.ipoi.gov.ie
Italien http://www.uibm.mise.gov.it
Japan http://www.jpo.go.jp/e/
Kanada http://www.cipo.gc.ca
Niederlande http://www.rvo.nl
Norwegen http://www.patentstyret.no
Österreich http://www.patentamt.at
Portugal http://www.inpi.justica.gov.pt
Schweden http://www.prv.se
Schweiz http://www.ige.ch
Spanien http://www.oepm.es
- Bundespatentgericht: http://www.bundespatentgericht.de
- Bundessortenamt: http://www.bundessortenamt.de
- Gemeinschaftliches Sortenamt:
http://www.cpvo.europa.eu/ (Inhalt auf Englisch)
- DENIC: http://www.denic.de Diese Stelle vergibt Domain-Namen
- EUIPO (war HABM): http://www.euipo.europa.eu
- OMPI/WIPO: http://www.wipo.int
- Homepage der OMPI/WIPO:
(PCT): http://www.wipo.int/pct/en/
(Marken): http://www.wipo.int/madrid/en/
(Designs): http://www.wipo.int/hague/en/
Texte von Gesetzen und Verordnungen:
- Bundesrecht: http://www.gesetze-im-internet.de (Herausgeber: Bundesjustizministerium)
Hier sind die wichtigsten deutschen Gesetze und Verordnungen in der jeweils geltenden Fassung zu finden, zum Beispiel PatG, PatKostG, PatV, GebrMG, DesignG, MarkenG, SortG, ArbEG, ZPO, BGB
(oder http://www.juris.de → Kundenservice →Kostenfreie Inhalte) Herausgeber: Juris GmbH, Saarbrücken
Unter "Recht und Praxis"→“Rechtsvorschriften“ sind u. a. die Richtlinien und Verordnungen zu finden.
- OMPI/WIPO: www.wipo.int
Über diese Homepage findet man ausführliche Informationen zum PCT-Vertrag, dem Madrider Markenabkommen und dem Haager Musterschutzabkommen. Insbesondere sind die Abkommen, Ausführungsverordnungen, Listen der Vertragsländer, Anmeldevordrucke und Gebührenlisten zu finden.
Rechtstexte, auch nationales Recht zum EPÜ.
Datenbanken/Links:
- Yahoo: http://de.search.yahoo.com
Gute Suchmaschine
- Google: http://www.google.de
Gute Suchmaschine
- Wikipedia: http://de.wikipedia.org
Sehr brauchbares und ausführliches, kostenloses Lexikon im Internet
- TU-München: http://www.dict.leo.org
Mehrsprachiges, kostenloses Internet-Wörterbuch
- Linguee GmbH: http://www.linguee.de
Mehrsprachiges, kostenloses Internet-Wörterbuch (Fachvokabular)
- Patentdatenbank des DPMA:
Hier können alle gängigen Schutzrechtsveröffentlichungen recherchiert und die Schriften ausgedruckt werden.
- Patentregister des EPA:
Hier kann der Verfahrens- und Rechtsstand europäischer Anmeldungen ermittelt werden. Eine Online-Akteneinsicht in die Akten veröffentlichter europäischer Patentanmeldungen ist hier möglich.
Übersetzungsdienst für Patentdokumente. Übersetzungen in 32 Sprachen mit Ausgangs- und Zielsprache Deutsch, Englisch und Französisch (Stand: 03.04.2022).
- EPA: http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/natlaw/de/x/index.htm
Information über nationales Recht in den EPÜ-Vertragsstaaten bzw. Validierungs-/Erstreckungsstaaten
Übersetzungsdienst für Patentdokumente. Übersetzungen in 10 Sprachen (Amtssprachen der OMPI/WIPO - Stand: 03.04.2022).
- Schutz Marken Dienst GmbH:
Informationen zu Änderungen im Markenrecht in den wichtigsten Ländern der Welt (ausführlichere Informationen sind kostenpflichtig).